AGB

Allgemeine Geschäfts-
bedingungen
zur Anschriften-
ermittlung sowie
zur Erteilung von Wirtschafts-
auskünften

PRÄAMBEL

Die EURO-PRO Gesellschaft für Data Processing mbH, Lindenhof 1-3, 61279 Grävenwiesbach, (nachstehend „EURO-PRO“) ist eine Tochtergesellschaft der CRIF GmbH, Leopoldstraße 244, 80807, München (nachstehend „CRIF“) und ein auf die Ermittlung von Anschriften unbekannt verzogener Personen und Firmen sowie die Erteilung von Wirtschaftsauskünften spezialisiertes Unternehmen. Der Kunde wünscht das Angebot zu nutzen und stimmt diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.

Teil 1: Allgemeine Bedingungen

1. Registrierung

a) Der Kunde versichert, dass er bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit EURO-PRO in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. EURO-PRO kann den Kunden nach Registrierung auffordern, seine Eigenschaft als Unternehmer nachzuweisen, bspw. mittels einer Kopie seines Personalausweises und/oder seiner Gewerbeanmeldung oder anderer geeigneter Nachweise.

b) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen. Er verpflichtet sich, EURO-PRO unverzüglich alle Änderungen von Tatsachen bzgl. der angegebenen Daten mitzuteilen (Änderung der Kontaktdaten, Adressänderungen etc.) oder diese im Kundenaccount unter Kundendaten entsprechend zu aktualisieren.

2. Vertragsschluss und Aufträge

Nach einer positiven Verifizierung und Identifizierung durch EURO-PRO kommt der Nutzungsvertrag zustande. Der Kunde erhält eine Registrierungsbestätigung und nachgelagert eine Freischaltung. Erst mit der erfolgten Freischaltung können Produkte abgerufen werden. Die Zugangsdaten sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln und vor einem Zugriff durch unberechtigte Dritte geschützt aufzubewahren. Es ist verboten, unberechtigten Dritten den Zugang zum Portal mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen. Weiter verpflichtet sich der Kunde, den vertraglich eingeräumten Lieferweg nicht über ein anonymes VPN Portal zu nutzen.

3. Leistungsumfang und Preise

a) Die Leistungserbringung erfolgt über EURO-PRO, die Abrechnung über I.C.M. International-Claim-Management GmbH, Zur Fahn 3, 61276 Weilrod.

b) Der Leistungsumfang richtet sich nach den Produktbeschreibungen, die auf supercheck.de zu finden sind.

c) Die aktuellen Preise sind im Kundenbereich einsehbar.

d) Produktbeschreibungen und Preislisten sind Vertragsbestandteil. Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich sämtliche Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen werden dem Kunden in elektronischer Form und auf Wunsch schriftlich - jeweils zum Monatsende - zur Verfügung gestellt. Sie sind ohne Abzug nach Zugang rein netto zahlbar.

e) Sofern Preisänderungen erforderlich werden, bspw. aufgrund allgemeiner Preissteigerung oder Erhöhungen amtlicher Gebühren für Melderegisteranfragen, wird EURO-PRO dies dem Kunden spätestens 14 Kalendertage vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform im Onlineportal mitteilen. Der Kunde kann die Preisänderung vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens ablehnen. Die Zustimmung zur Preisänderung gilt als erteilt, wenn der Kunde seine Ablehnung nicht vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn EURO-PRO über eine Pop-Up-Benachrichtigung im Kundenbereich gesondert hinweisen. Werden dem Kunden Preisänderungen mitgeteilt, kann er diesen Vertrag vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird ihn EURO-PRO ebenfalls gesondert hinweisen.

4. Datenschutz, Weitergabeverbot

a) EURO-PRO und der Kunde verpflichten sich zur strikten Einhaltung der Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der jeweils gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Übermittlung der angefragten Daten erfolgt aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b oder f DSGVO. EURO-PRO nutzt übermittelte personenbezogene Daten in zulässigem Umfang für eigene Zwecke im Rahmen ihrer Auskunfteitätigkeit.

b) Die Verantwortung für die Zulässigkeit des einzelnen Auftrags trägt der Kunde. Er verpflichtet sich, sein berechtigtes Interesse glaubhaft und nachweisbar darzulegen. Das berechtigte Interesse im Sinne dieser Regelung ist bspw. gegeben, wenn der Kunde in einer Vertragsbeziehung zu dem Angefragten steht oder nachweisbar zivilrechtliche Ansprüche gegenüber der angefragten Person verfolgt. Der Kunde wird vor der Anfrage den jeweiligen Zweck im Portal angeben. Er wird keine Anfragen zu Werbezwecken und Adresshandel durchführen. Er darf die übermittelten Daten nur zu dem Zweck nutzen und verarbeiten, zu dessen Erfüllung sie ihm übermittelt wurden. Dem Kunden ist es untersagt, die gelieferten Daten selbst oder durch Dritte, ganz oder in Teilen, bspw. in Form einer „Umzugsdatei“ oder „Adressänderungsdatei“, zu speichern, zu vermarkten oder weiterzuverkaufen.

c) EURO-PRO ist berechtigt, im Einzelfall ohne Angabe von Gründen das Vorliegen eines berechtigten Interesses zu überprüfen. Der Kunde verpflichtet sich, in diesem Zusammenhang relevante Auskünfte zu erteilen und einen Nachweis bei EURO-PRO einzureichen. Die hierfür erforderlichen Unterlagen sind vom Kunden mindestens 12 Monate aufzubewahren und bereitzuhalten. Kann der Kunde das berechtigte Interesse nicht nachweisen, ist EURO-PRO berechtigt, den Kundenbereich zu schließen. EURO-PRO ist in diesem Fall berechtigt, den Anschluss im Portal auch vor Zugang einer Kündigungserklärung zu sperren.

d) Der Kunde hat seine Mitarbeiter oder Dritte, die notwendigerweise Zugang zu den übermittelten Daten haben, in ausreichender Weise zur Verschwiegenheit zu verpflichten. Es ist jedem Mitarbeiter zu untersagen, personenbezogene Daten unbefugt zu einem anderen als dem zur jeweiligen rechtmäßigen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten, bekannt zu geben, zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung der Zusammenarbeit fort. Bestehen Anhaltspunkte für die Annahme, dass der Kunde gegen das Weitergabe- und Nutzungsverbot verstößt, so ist EURO-PRO berechtigt, ein Audit hinsichtlich der vertragsgemäßen Nutzung der Daten beim Kunde durch ihren Datenschutzbeauftragten oder durch einen durch das Berufsrecht zur Verschwiegenheit verpflichteten Berufsträger durchzuführen.

5. Datensicherheit

Die Vertragspartner verpflichten sich wechselseitig auf die Einhaltung der Bestimmungen über die Sicherheit der Datenverarbeitung nach Artikel 32 DSGVO. Sie unterrichten sich unverzüglich im Falle etwaiger Bedenken hinsichtlich der Rechtskonformität. Des Weiteren unterstützen sie sich bei der Beantwortung von Anfragen der Datenschutzaufsichtsbehörden und bei der Erfüllung von Betroffenenanfragen. EURO-PRO protokolliert den gesamten Vorgang der Datenverarbeitung und die für die Gewährleistung der Datensicherheit relevanten Tatsachen, wobei u.a. die bei der Durchführung der Abrufe verwendeten Daten, der Tag und die Uhrzeit der Abrufe, die Authentifikation, Datenbank-Kennungen und die abgerufenen Daten festgehalten werden. Diese Aufzeichnungen werden nur zur Datenschutzkontrolle, insbesondere zur Kontrolle der Zulässigkeit der Abrufe, zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes der Datenverarbeitungsanlage sowie in gerichtlichen Verfahren verwendet. Hat der Kunde Grund zu der Annahme, dass ein unbefugter Betriebsangehöriger oder ein unberechtigter Dritter Zugang zu der Zugangsberechtigung erhalten hat, ist EURO-PRO unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen. Die Zugangsberechtigung wird in diesem Fall gesperrt und dem Kunden wird eine neue Zugangsberechtigung zur Verfügung gestellt.

6. Gewährleistung

a) EURO-PRO übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Auskünften, sofern die betreffenden Auskünfte einem öffentlichen Verzeichnis entnommen oder von einer öffentlichen Stelle übermittelt worden sind. Sofern EURO-PRO die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Datensatzes zu vertreten hat, beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf kostenfreie Nachlieferung.

b) Reklamationen von Ergebnisrückmeldungen der Anschriftenüberprüfung müssen vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ab Zurverfügungstellung der erhobenen Anschrift oder Auskunft gegenüber EURO-PRO geltend gemacht werden. EURO-PRO wird bei einer bereits übermittelten Anschrift oder Auskunft, die zum Zeitpunkt der Auskunftserteilung unrichtig war, die Ermittlung wiederaufnehmen und unter Verrechnung der angefallenen Recherchekosten kostenpflichtige Nachermittlungen durchführen. Später eingehende Reklamationen mit Anforderungen zu Nachermittlungen unter Verrechnung der Kosten, können seitens EURO-PRO nicht mehr berücksichtigt werden.

c) EURO-PRO steht nicht dafür ein, dass der Kunde aufgrund der Auskünfte bestimmte Ergebnisse erzielen kann und übernimmt keine Gewähr für die Kredit- oder Vertragsentscheidungen des Kunden. Die von EURO-PRO übermittelten Daten stellen selbst keine Entscheidung dar, sondern bieten eine Unterstützung des Kunden bei seiner eigenen Entscheidungsfindung.

7. Haftung

a) EURO-PRO haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

b) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet EURO-PRO nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf das 25-fache der auf den unrichtigen oder unvollständigen Datensatz entfallenden Vergütung beschränkt, umfasst jedoch mindestens den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbeschränkung gilt pro Kalenderjahr und ist unabhängig von der Anzahl der Schadensfälle.

c) EURO-PRO haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust des Passwortes oder Zugriffsberechtigungen entstehen. Etwa anfallende Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

d) Die Datenkommunikation über das Internet kann nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. EURO-PRO haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals.

e) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Beschäftigten von EURO-PRO.

f) Die vereinbarten Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht bei Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch EURO-PRO oder ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen kommen nicht zum Tragen, soweit EURO-PRO einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat.

8. Vertraulichkeit

a) Der Inhalt dieses Vertrages ist von EURO-PRO und dem Kunden vertraulich zu behandeln. Alle Dokumente, Daten und sonstige Informationen (nachfolgend „vertrauliche Informationen“), die im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehen, sind von EURO-PRO und dem Kunden wie eigene Geschäftsgeheimnisse zu behandeln. Alle ausgetauschten vertraulichen Informationen dürfen nur zur Durchführung dieses Vertrages genutzt werden.

b) Diese Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht für vertrauliche Informationen, die einer Seite vor Beginn der Geschäftsbeziehungen bereits bekannt waren oder die während der Laufzeit dieses Vertrages allgemein und ohne Verletzung dieser Vereinbarung bekannt wurden. Gleiches gilt, wenn die vertraulichen Informationen von einer Seite selbständig entwickelt wurden oder wenn eine Seite der Veröffentlichung zugestimmt hat oder bei Weitergabe an berufsrechtlich zur Verschwiegenheit verpflichtete Personen.

9. Laufzeit und Kündigung

Dieser Vertrag tritt mit der erfolgreichen Registrierung am Portal und Freischaltung durch EURO-PRO in Kraft. Er kann jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende von jedem Vertragspartner gekündigt werden. Kündigungen sind zu richten an: EURO-PRO Gesellschaft für Data Processing mbH, Lindenhof 1-3, 61279 Grävenwiesbach oder per E-Mail an support@supercheck.de.

10. Änderungsvorbehalt

EURO-PRO behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wenn die Änderung wegen gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben oder aufgrund höchstrichterlicher Rechtsprechung erforderlich wird oder einer einheitlich erfolgenden Anpassung des Portals im Rahmen dessen technischer Fortentwicklung dient. Diese Aufzählung ist beispielhaft und nicht abschließend und soll andere gleichwertige Gründe mitumfassen. Eine Änderung soll weiter nur möglich sein, sofern der Kunde nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. EURO-PRO wird dem Kunden derartige Änderungen mit einer Frist von 6 Wochen in elektronischer Form ankündigen. Der Kunde kann innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung schriftlich oder per E-Mail kündigen.

11. Schlussbestimmungen

a) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Textform.

b) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag mit Kaufleuten ist Bad Homburg.

c) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame, undurchführbare oder lückenhafte Bestimmung soll unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragspartner durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Teil 2: Besondere Bedingungen zur Anschriftenermittlung

1. Anfragen und Lieferung

a) Anfragen werden durch den Kunden online im Portal gestellt. Dafür übermittelt der Kunde EURO-PRO bei Privatpersonen Vor- und Nachnamen, die letzte bekannte Anschrift und - soweit verfügbar - das Geburtsdatum der Person und bei Gewerbetreibenden Firma und Anschrift.

b) EURO-PRO überprüft übermittelte Anschriften über zugängliche Verzeichnisse und durch Einholung von einfachen Melderegisterauskünften, welche gegebenenfalls vor Beauskunftung zusätzlich mit Daten aus eigenen und anderen Datenbanken angereichert werden. Neu erlangte Erkenntnisse zu Anschriften werden von EURO-PRO auf Korrektheit geprüft. Anschriften, bei denen die Überprüfung bereits im Vorfeld keine Aussicht auf Erfolg verspricht (z.B. fehlerhafte und unvollständige Datensätze sowie sonstige Plausibilitätsfehler), werden seitens EURO-PRO vorab herausgefiltert und kostenlos an den Kunden zurückgemeldet. Die Ergebnisse werden dem Kunden online als Bericht zur Verfügung gestellt. Für alle Datenbankrecherchen gilt folgendes: Ein übermitteltes Geburtsdatum kann nicht in jedem Fall verifiziert werden.

2. Produkte

Inhalt und Umfang der einzelnen Produkte ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen, die online einzusehen und Vertragsbestandteil sind. Verantwortlich für die korrekte Beauftragung ist der Kunde.

3. Information nach Artikel 14 DSGVO

EURO-PRO wird die betroffene Person gem. Artikel 14 DSGVO darüber informieren, dass im Rahmen der Anschriftenermittlung oder Auskunftserteilung personenbezogene Daten nicht bei ihr sondern bei Auskunfteien und Recherchezentren erhoben wurden. Nähere Informationen nach Artikel 13 und Artikel 14 DSGVO zur Tätigkeit der EUROPRO können den EUROPRO-Informationsblättern online unter www.europro.de/datenschutz/ entnommen werden.

EURO-PRO

Gesellschaft für Data Processing mbH
Lindenhof 1 - 3
61279 Grävenwiesbach
Telefon (06086) 3988-0
Telefax (06086) 3988-11
E-Mail: info@europro.de
Internet: www.europro.de

Amtsgericht Bad Homburg v.d.H · HRB 8638
A CRIF company

Stand Mai 2022